Frontex – Zwischen Rechtsbrüchen und Push-Backs

Flüchtende Menschen auf Rettungsinseln, abgedrängte Boote und dreiste Lügen vor dem europäischen Parlament:
Damit fiel die EU-Grenzschutzagentur FRONTEX in den letzten Monaten auf.Obwohl Frontex erwiesenermaßen an Menschenrechtsverletzungen und völkerrechtswidrigen Pushbacks beteiligt ist, gibt es kaum Kontrolle über die Agentur. Trotzdem soll FRONTEX in den nächsten nächsten Jahren mit vielen weiteren Millionen und bis zu 10.000 Polizist*innen ausgestattet werden.

Wir wollen darüber diskutieren, wie ein europäischer Grenzschutz aussehen müsste, der die universellen Menschenrechte einhält.
Kann europäischer Grenzschutz überhaupt mit dem Schutz von Flüchtenden in Einklang gebracht werden?
Wie konnte die Grenzschutzagentur so unberechenbar werden und kann es mit FRONTEX überhaupt weiter gehen?

Mit:
– Margarete Bause, MdB, Menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion
– Julian Pahlke, Seenotretter und Kandidat für den Bundestag
– Neda Noraie-Kia, Heinrich-Böll-Stiftung Griechenland, Thessaloniki

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