Autor: Niklas Kemper

Flüchtende Menschen auf Rettungsinseln, abgedrängte Boote und dreiste Lügen vor dem europäischen Parlament:
Damit fiel die EU-Grenzschutzagentur FRONTEX in den letzten Monaten auf.Obwohl Frontex erwiesenermaßen an Menschenrechtsverletzungen und völkerrechtswidrigen Pushbacks beteiligt ist, gibt es kaum Kontrolle über die Agentur. Trotzdem soll FRONTEX in den nächsten nächsten Jahren mit vielen weiteren Millionen und bis zu 10.000 Polizist*innen ausgestattet werden.

Wir wollen darüber diskutieren, wie ein europäischer Grenzschutz aussehen müsste, der die universellen Menschenrechte einhält.
Kann europäischer Grenzschutz überhaupt mit dem Schutz von Flüchtenden in Einklang gebracht werden?
Wie konnte die Grenzschutzagentur so unberechenbar werden und kann es mit FRONTEX überhaupt weiter gehen?

Mit:
– Margarete Bause, MdB, Menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion
– Julian Pahlke, Seenotretter und Kandidat für den Bundestag
– Neda Noraie-Kia, Heinrich-Böll-Stiftung Griechenland, Thessaloniki

Diskutier mit uns und melde dich hier an: https://zoom.us/…/tJ0vde6pqj8qE9zx2ACs_2f1Wx3FIaqZIsUn

Das Mittelmeer ist in diesem Jahr bereits mehr als doppelt so tödlich wie noch im letzten Jahr: Mehr als 600 Menschen sind bereits ertrunken. Trotzdem werden Rettungsschiffe weiter festgehalten und Verfahren gegen Crewmitglieder geführt.Gleichzeitig stehen über 250 sicheren Häfen bereit, Menschen auf der Flucht aufzunehmen und ein sicherer Ort zu sein.

Zusammen diskutieren wir über Wege aus dieser Menschenrechtskrise:

• Claudia Roth, Bundestagvizepräsidentin
• Julian Pahlke, Seenotretter und Bundestagskandidat der Grünen
• Jana Ciernioch, Referentin SOS Mediterranee Deutschland e.V.
• Liza Pflaum, Mitbegründerin der Bewegung Seebrücke und Aktivistin

Moderation: Jonathan Thurow, Grüne Jugend Niedersachsen

Vor etwa zwei Wochen hat das Rettungsschiff Ocean Viking von SOS Mediterranee e.V. das bisher größte Unglück dieses Jahr bezeugt und brachte Gewissheit über 130 Tote, die an diesem Tag im Mittelmeer starben. Die zivilen Schiffe sind auf dem Mittelmeer weiter auf sich alleine gestellt, während EU-Staaten die zivile Flotte regelmäßig am Einsatz hindern, Seenotfälle nicht melden und stattdessen mit der sogenannten Libyschen Küstenwache zusammenarbeiten.

An Land hat die Bewegung Seebrücke seit 2018 über 250 sichere Häfen geschaffen, hunderttausende Menschen auf die Straßen gebracht und mit beeindruckenden Aktionen wie den 13.000 Stühlen vor dem Bundestag für Solidarität und Aufnahmebereitschaft gekämpft.

Wieso sind dieses Jahr so viel mehr Menschen ertrunken als in den Jahren zuvor? Was geschieht auf dem Mittelmeer im Schatten der Pandemie? Wie können die starken gesellschaftlichen Bewegungen gerade überhaupt aktiv werden? Was muss sich in der nächsten Bundesregierung ändern und was erwarten Organisationen und Bewegungen von den Grünen? Was kann deutsche Politik überhaupt an der Lage im Mittelmeer ändern?

Zur Anmeldung geht es hier:

https://zoom.us/meeting/register/tJwqdeyurjwoHtM6B6qtHqDcdspBv9kI829a

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