In den letzten Wochen hat uns das schwere Hochwasser in Niedersachen, insbesondere bei mir in Ostfriesland und dem Emsland in Atem gehalten. Viele Orte waren durch den hohen Wasserpegel gefährdet, einige Deiche drohten zu brechen.

Die Solidarität jedoch, die die Menschen vor Ort in dieser schwierigen Zeit gezeigt haben, ist überwältigend.
Unterstützung und Zusammenarbeit der Bewohnerinnen und Bewohner, die sich in dieser schwierigen Zeit gegenseitig geholfen haben und immer noch helfen. Danke für die unermüdliche Arbeit der Einsatzkräfte, darunter die Feuerwehr und das Technische Hilfswerk (THW), und vieler anderer Freiwillige, die sich uneigennützig und mit großem Einsatz für das Wohl der Gemeinschaft einsetzen. Vielen Dank an Landrat Burgdorf und Landrat Groote und den Bürgermeister*innen für die großartige Arbeit.

Doch auch wenn das Größte jetzt getan ist, steht weiterhin viel Arbeit an. Wir werden die Menschen in den Hochwassergebieten nicht mit den Kosten allein lassen. Die Hochwasserlage zeigt, dass wir dringend den Bevölkerungsschutz stärken müssen. Damit zukünftig niemand mit den Schäden allein bleibt, aber eine bessere Vorbereitung auf solche Krisen gewährleistet wird.

Im Koalitionsvertrag gibt es viele Projekte, die jetzt zügig umgesetzt werden müssen.
All diese Maßnahmen brauchen Geld.
In diesen herausfordernden Zeiten ist es von großer Bedeutung, dass wir uns solidarisch zeigen und den Betroffenen unsere uneingeschränkte Unterstützung zukommen lassen. Es ist nicht nur erforderlich, Soforthilfe zu leisten, sondern auch langfristige Strategien zu entwickeln, um unsere Regionen widerstandsfähiger gegenüber derartigen Naturkatastrophen zu machen. Die enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und den betroffenen Gemeinden ist jetzt unerlässlich, um den Wiederaufbau zu unterstützen und die notwendigen Schritte zum Schutz unserer Bevölkerung und unserer Infrastruktur einzuleiten.
Um das zu bewerkstelligen, müssen wir auch über die Aussetzung der Schuldenbremse 2024 diskutieren. Die wirksamste Maßnahme gegen Hochwasser ist ein konsequenter Klimaschutz, der die Auswirkungen der Erderhitzung so gering wie irgend möglich hält.